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FOTOS: CHRISTIAN STELLING
HW: Senator Horch, Anfang 2002, also vor
fast 15 Jahren, hat Hamburg die Fahrrinnen-
anpassung beim Bundesverkehrsministe-
rium beantragt. Das Planfeststellungsver-
fahren begann 2007. Kaum einer versteht,
warum dieses Verfahren noch nicht abge-
schlossen ist. Woran liegt es denn nun?
Frank Horch: Das eigentliche Planfest-
stellungsverfahren wurde am 23. April 2012
abgeschlossen – also nach fünf Jahren. Zuvor
gab es öffentliche Anhörungen und Prüfun-
gen der Planfeststellungsbehörden von Bund
und Stadt. Die EU-Kommission stimmte auf
dieser Grundlage im Hinblick auf die Umwelt-
auswirkungen der Fahrrinnenanpassung zu;
die Nachbarländer Schleswig-Holstein und
Niedersachsen erteilten ebenfalls ihr Einver-
ständnis. Doch seitdem befinden wir uns in
einem Rechtsverfahren.
Können Sie noch einmal kurz zusammen-
fassen, was in den letzten viereinhalb Jah-
ren passiert ist?
Im Juli 2012 haben unter anderem Um-
weltvereine den Planfeststellungsbeschluss
gerichtlich angefochten. Das Bundesverwal-
tungsgericht setzte das Verfahren im Oktober
2014 aus, um die Entscheidung des Europäi-
schen Gerichtshofs zur Anwendung der Euro-
päischen Wasserrahmenrichtlinie abzuwar-
ten. Gleichzeitig hinterfragte das Gericht ein-
zelne Erhebungen zur Umweltverträglichkeit.
Insbesondere ging es um die Auswirkungen
des Projekts auf Brutvögel und die Finte, einen
Fisch, sowie den Schierlingswasserfenchel.
Wie haben die zuständigen Behörden des
Bundes und der Stadt Hamburg darauf re-
agiert?
„Ich rechne
zeitnah mit
einem Urteil“
Das Bundesverwaltungsgericht wird
ab dem 19. Dezember erneut über
die Fahrrinnenanpassung der Unter-
und Außenelbe verhandeln. Die HW
sprach mit Wirtschaftssenator Frank
Horch über das Projekt.